Diese Websites (wie unten definiert) sind Eigentum von Secure Identity, LLC („CLEAR“), dem Unternehmen, das das CLEAR-Programm betreibt, und werden von diesem betrieben. CLEAR und seine Tochtergesellschaften und verbundenen Unternehmen („CLEAR“, „wir“, „unser“ oder „uns“) bieten Dienste zur Identitätsüberprüfung an, erleichtern Ihnen die Nutzung von Diensten Dritter und sind Eigentümer und Betreiber bestimmter Websites (einschließlich clearme.com), technologischer Plattformen und anderer zugehöriger Online- und mobiler Dienste (einschließlich, aber nicht beschränkt auf unsere mobile Anwendung, CLEAR1, Console und CLEAR Mobile), die auf diese Nutzungsbedingungen verweisen (zusammen genommen sind die vorstehend beschriebenen Dienste, Websites und anderen Technologien die „Websites“).
BITTE LESEN SIE SICH DIESE BEDINGUNGEN SORGFÄLTIG DURCH. SIE ENTHALTEN EINE SCHIEDSVEREINBARUNG UND WICHTIGE INFORMATIONEN ÜBER IHRE RECHTSANSPRÜCHE UND RECHTSMITTEL. DIE SCHIEDSVEREINBARUNG VERLANGT (MIT BEGRENZTEN AUSNAHMEN), DASS SIE ANSPRÜCHE GEGEN CLEAR EINEM VERBINDLICHEN SCHIEDSVERFAHREN UNTERWERFEN UND (1) SIE KÖNNEN ANSPRÜCHE NUR AUF INDIVIDUELLER BASIS GELTEND MACHEN, NICHT IN EINER SAMMEL- ODER REPRÄSENTATIVKLAGE, (2) SIE KÖNNEN NUR AUF INDIVIDUELLER BASIS ENTSCHÄDIGUNG VERLANGEN UND (3) SIE KÖNNEN NICHT VERLANGEN, DASS ANSPRÜCHE VON GESCHWORENEN ODER EINEM GERICHT GEKLÄRT WERDEN.
Wir bieten Ihnen, dem Nutzer, unsere Websites, einschließlich aller auf ihnen verfügbaren Informationen, Tools und Dienstleistungen, unter der Voraussetzung an, dass Sie alle diese Nutzungsbedingungen akzeptieren. Ihre fortgesetzte Nutzung unserer Websites stellt Ihre Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen dar und regelt Ihren Zugang und Ihre Nutzung unserer Websites. Was bedeutet das für Sie? Es bedeutet, dass Sie durch den Zugriff auf und/oder die Nutzung unserer Websites oder durch das Anklicken einer Schaltfläche oder eines Kästchens mit der Aufschrift „Ich stimme zu“ (oder etwas Ähnlichem) allen Geschäftsbedingungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen zustimmen. Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen bezeichnet der Begriff „Sie“ jeden Besucher, Nutzer oder jede andere Person, die auf unsere Websites zugreift, unabhängig davon, ob diese Person an einem CLEAR-Programm teilgenommen hat oder nicht. Sofern nicht anderweitig von CLEAR in einer separaten schriftlichen Vereinbarung mit Ihnen vereinbart, werden die Websites ausschließlich für Ihre private, nicht-gewerbliche Nutzung zur Verfügung gestellt. Wenn Sie mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Websites nicht nutzen.
Der gesamte Inhalt der Websites (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Text, Design, Grafiken, Logos, Symbole, Bilder, Audioclips, Downloads, Schnittstellen, Code und Software sowie deren Auswahl und Anordnung) ist das ausschließliche Eigentum von CLEAR, seinen Lizenzgebern oder seinen Inhaltsanbietern und ist durch Urheberrecht, Markenzeichen und andere anwendbare Gesetze geschützt. Sofern nicht anders angegeben, können Sie auf die auf den Websites enthaltenen Materialien für Ihren privaten und nicht-gewerblichen Gebrauch zugreifen, sie kopieren, herunterladen und ausdrucken, vorausgesetzt, Sie verändern oder löschen keine Urheberrechts-, Markenzeichen- oder andere Eigentumshinweise, die auf den Materialien, auf die Sie zugreifen, die Sie kopieren, herunterladen oder drucken, erscheinen. Jede andere Nutzung der Inhalte der Websites, einschließlich, aber nicht beschränkt auf (1) die Änderung, den Vertrieb, die Übertragung, die Vorführung, die Ausstrahlung, die Veröffentlichung, das Hochladen, die Lizenzierung, das Reverse-Engineering, die Übertragung oder der Verkauf von Materialien, Informationen, Software, Produkten oder Dienstleistungen, die Sie von einer Website erhalten haben, oder die Erstellung abgeleiteter Werke davon, oder (2) die Nutzung dieser Elemente für Zwecke, die mit CLEAR konkurrieren, für gewerbliche Zwecke oder anderweitig in Verbindung mit dem Angebot von Produkten oder Dienstleistungen Dritter, die nicht von CLEAR autorisiert oder genehmigt wurden, ist ausdrücklich verboten. Sie erklären sich damit einverstanden, sich an alle zusätzlichen Einschränkungen zu halten, die auf den Websites angezeigt werden und die von Zeit zu Zeit aktualisiert werden. CLEAR behält sich das Recht vor, die Registrierung einer Person für die Websites zu verweigern oder zu löschen, jede Person von dieser Website zu entfernen und jeder Person die Nutzung der Websites zu untersagen, aus welchem Grund auch immer. CLEAR oder seine Lizenzgeber oder Anbieter von Inhalten behalten das volle und vollständige Eigentum an den Websites (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Text, Design, Grafiken, Logos, Symbole, Bilder, Audioclips, Downloads, Schnittstellen, Programmcode und Software sowie deren Auswahl und Anordnung) und alle damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte. CLEAR übernimmt keine Gewähr dafür, dass Ihre Nutzung der Websites nicht die Rechte Dritter verletzt, die nicht mit CLEAR in Verbindung stehen.
Sie dürfen die auf den Websites zur Verfügung gestellten Kontaktdaten nicht für unbefugte Zwecke, einschließlich Marketing, verwenden. Sie dürfen keine Hardware oder Software verwenden, die dazu bestimmt ist, das ordnungsgemäße Funktionieren der Websites zu beeinträchtigen oder zu stören oder Systeme, Daten oder personenbezogene Daten der Websites heimlich abzufangen. Sie erklären sich damit einverstanden, den Betrieb der Websites in keiner Weise zu unterbrechen oder zu versuchen, ihn zu unterbrechen. CLEAR behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen und jederzeit ohne Vorankündigung Ihren Zugang zu den Websites oder deren Nutzung einzuschränken oder zu beenden. Die Beendigung Ihres Zugriffs oder Ihrer Nutzung hat keinen Verzicht auf andere Rechte oder Rechtsbehelfe zur Folge, die CLEAR nach dem Gesetz oder nach Billigkeit zustehen.
Alle personenbezogenen Daten, die wir über oder in Verbindung mit den Websites erfassen, unterliegen unserer Datenschutzrichtlinie, die Sie unter www.clearme.com/privacy-policy (die „Datenschutzrichtlinie“) finden. Indem Sie Ihre personenbezogenen Daten an CLEAR über die Websites oder anderweitig übermitteln, hochladen, veröffentlichen, anzeigen oder anderweitig bereitstellen, erklären Sie sich mit allen Maßnahmen einverstanden, die wir in Bezug auf Ihre personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit der Datenschutzrichtlinie ergreifen.
Der Rest dieses Abschnitts „Materialien, die Sie übermitteln“ bezieht sich auf alle anderen Codes, Inhalte, Informationen, Daten, Videos, Grafiken, Nachrichten oder andere Materialien, die Sie über die Websites übermitteln, hochladen, veröffentlichen oder anzeigen („Ihre Inhalte“), einschließlich der Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit, Angemessenheit, Originalität und des Urheberrechts solcher Materialien. Sie dürfen keine Ihrer Inhalte auf die Websites hochladen oder anderweitig verwenden, die: (1) vertraulich, urheberrechtlich geschützt, falsch, betrügerisch, verleumderisch, diffamierend, obszön, bedrohlich, in die Privatsphäre oder die Öffentlichkeitsrechte eingreifend, die Rechte an geistigem Eigentum verletzend, missbräuchlich, illegal, illegale Aktivitäten oder ungesetzliche Gewalt fördernd, anstößig, Minderjährige unsittlich darstellend oder anderweitig anstößig oder diskriminierend aufgrund von ethnischer Herkunft, Geschlecht, Hautfarbe, religiöser Überzeugung, sexueller Orientierung oder Behinderung sind; (2) eine Straftat darstellen oder zu einer Straftat auffordern, die Rechte einer Partei verletzen oder anderweitig zu einer Haftung führen oder gegen ein Gesetz verstoßen; oder (3) Softwareviren, Schadsoftware, politische Kampagnen, Kettenbriefe, Massenmailings oder irgendeine Form von „Spam“ enthalten können.“ Sie dürfen keine falsche E-Mail-Adresse oder andere identifizierende Informationen verwenden, sich als eine andere Person oder Organisation ausgeben oder auf andere Weise über die Herkunft Ihrer Inhalte täuschen. Sie dürfen keine Transaktionen durchführen, die nicht beabsichtigt sind, oder versuchen, irgendeinen Teil der Websites zu fälschen. Sie dürfen keine kommerziellen Inhalte auf die Websites hochladen.
Sofern wir nichts anderes angeben, gewähren Sie CLEAR und seinen verbundenen Unternehmen hiermit ein uneingeschränktes, nicht exklusives, gebührenfreies, voll bezahltes, unbefristetes, unwiderrufliches und vollständig unterlizenzierbares und übertragbares Recht und die Lizenz, Ihre Inhalte zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, davon abgeleitete Werke zu erstellen, zu vertreiben und Ihre Inhalte in Verbindung mit (a) der Bereitstellung der Websites (und ihrer Funktionen) für Sie, (b) den internen Geschäftszwecken von CLEAR und (b) der Erstellung, Offenlegung und anderweitigen Nutzung aggregierter und/oder anonymisierter Daten für beliebige Zwecke zu verwenden.
Zusätzlich zum Vorstehenden erkennen Sie an und stimmen zu, dass alle Ideen, Feedback, Kommentare oder Konzepte zu den Websites oder anderweitig zum Geschäft von CLEAR, die Sie CLEAR zur Verfügung stellen („Übermittlungen“), nicht vertraulich sind und dass CLEAR das Recht hat, diese Übermittlungen für jeden Zweck, ob kommerziell oder anderweitig, uneingeschränkt zu nutzen und zu verbreiten, ohne dass Sie dafür eine Anerkennung oder Vergütung erhalten.
Sie versichern und garantieren, dass Sie alle Rechte an Ihren Inhalten besitzen oder anderweitig kontrollieren, dass Ihre Inhalte korrekt sind, dass die Nutzung Ihrer Inhalte durch CLEAR nicht gegen eine Bestimmung dieser Vereinbarung verstößt und dass sie keiner natürlichen oder juristischen Person Schaden zufügen wird.
Einige Funktionen, die auf den Websites zur Verfügung stehen, können eine Registrierung erfordern. Durch die Registrierung auf den Websites und in Anbetracht Ihrer Nutzung der Websites erklären Sie sich damit einverstanden, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, sind Sie nicht berechtigt, die Websites zu nutzen, weder mit noch ohne Registrierung.
Für einige Funktionen auf den Websites müssen Sie möglicherweise ein Passwort einrichten oder verwenden. Sie sind dafür verantwortlich, Ihr Passwort zu schützen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie für alle Aussagen, Handlungen und Unterlassungen verantwortlich sind, die durch die Verwendung Ihres Passworts entstehen. Sollten Sie Grund zu der Annahme haben, dass Ihr Passwort verloren gegangen ist, gestohlen wurde oder unbefugt verwendet wurde, informieren Sie CLEAR unverzüglich. CLEAR darf davon ausgehen, dass alle Mitteilungen, die CLEAR unter Ihrem Passwort erhält, von Ihnen stammen, es sei denn, CLEAR erhält eine gegenteilige Mitteilung. CLEAR haftet nicht für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichteinhaltung dieses Abschnitts oder aus anderen Aktivitäten ergeben, die unter Verwendung Ihres Passworts durchgeführt werden.
Es ist Ihnen oder Dritten, die in Ihrem Namen handeln, ohne unsere schriftliche Einwilligung nicht gestattet, die Websites in Frames einzubinden oder unsere geschützten Marken als Meta-Tags zu verwenden. Sie dürfen ohne die ausdrückliche schriftliche Einwilligung von CLEAR keine Frames verwenden oder Framing-Techniken oder -Technologien einsetzen, um Inhalte der Website einzubinden. Darüber hinaus dürfen Sie ohne die ausdrückliche schriftliche Einwilligung von CLEAR keine Inhalte der Website in Meta-Tags oder anderen „versteckten Text“-Techniken oder -Technologien verwenden. Sie werden keine Daten oder andere Inhalte von den Websites auslesen und auch sonst kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Methoden zum Sammeln oder Extrahieren von Daten anwenden. Wenn Sie von CLEAR für den Zugriff auf die Websites gesperrt werden (einschließlich der Sperrung Ihrer IP-Adresse), erklären Sie sich damit einverstanden, keine Maßnahmen zu ergreifen, um eine solche Sperrung zu umgehen (z. B. durch Maskierung Ihrer IP-Adresse oder Verwendung einer Proxy-IP-Adresse).
CLEAR bietet seinen Mitgliedern gegebenenfalls die Möglichkeit, mit dem CLEAR Member Services Team per Telefon, SMS oder MMS zu kommunizieren. Indem Sie CLEAR freiwillig Ihre Mobiltelefonnummer zur Verfügung stellen und eine Kundendienstanfrage stellen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass CLEAR Sie unter dieser Telefonnummer per Telefon, SMS oder MMS kontaktiert, und Sie willigen hiermit ein, solche Mitteilungen zu Transaktions- und Informationszwecken als Antwort auf Kundendienstanfragen zu erhalten. Sie sind sich bewusst, dass solche Nachrichten über ein automatisches Telefonwählsystem gesendet werden können. Sie sind für alle Gebühren verantwortlich, die Ihr Dienstleister für SMS, Datendienste usw. berechnet.
Die Websites können Links zu anderen Websites enthalten, die von Dritten betrieben werden, die nicht mit CLEAR geschäftlich verbunden sind. Diese Links werden Ihnen als Annehmlichkeit und als zusätzliche Möglichkeit des Zugriffs auf die darin enthaltenen Informationen zur Verfügung gestellt. Wir haben die Informationen auf diesen anderen Websites nicht unbedingt überprüft und übernehmen keine Verantwortung für den Inhalt dieser oder anderer Websites oder für Produkte oder Dienstleistungen, die über diese oder andere Websites angeboten werden. Die Einbeziehung von Links zu anderen Websites sollte nicht als Billigung des Inhalts der verlinkten Websites angesehen werden. Für die Nutzung der verlinkten Websites können andere Bedingungen gelten. CLEAR haftet nicht für Verluste, Schäden oder sonstige Verbindlichkeiten, die sich aus der Nutzung der verlinkten Websites ergeben.
Markenzeichen, Logos und Dienstleistungsmarken, die auf den Websites angezeigt werden, sind eingetragene und nicht eingetragene Markenzeichen von CLEAR, seinen Lizenzgebern oder Dienstleistern oder anderen Dritten. Alle diese Markenzeichen, Logos und Dienstleistungsmarken sind das Eigentum der jeweiligen Inhaber. Nichts auf den Websites ist so auszulegen, dass stillschweigend, durch Rechtsverwirkung oder anderweitig eine Lizenz oder ein Recht zur Nutzung eines Markenzeichens, Logos oder einer Dienstleistungsmarke, die auf der Website angezeigt werden, ohne die vorherige schriftliche Genehmigung des Eigentümers gewährt wird, es sei denn, dies ist hier anders beschrieben. CLEAR behält sich alle nicht ausdrücklich gewährten Rechte an den Websites und deren Inhalt vor. Die Websites und ihr gesamter Inhalt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Text, Design, Grafiken, Schnittstellen und Programmcode, sowie die Auswahl und Anordnung derselben, sind als Zusammenstellung durch die Urheberrechtsgesetze der USA und anderer Länder geschützt.
DIE NUTZUNG DER WEBSITES ERFOLGT AUF IHR EIGENES RISIKO. DIE WEBSITES WERDEN „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. WIR BEHALTEN UNS DAS RECHT VOR, IHREN ZUGANG ZU DEN WEBSITES ODER ZU JEGLICHEN FUNKTIONEN ODER TEILEN DAVON JEDERZEIT EINZUSCHRÄNKEN ODER ZU BEENDEN. CLEAR LEHNT AUSDRÜCKLICH ALLE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN JEGLICHER ART AB, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DIE STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN DER HANDELSÜBLICHKEIT, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN, DES EIGENTUMSRECHTS UND DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK SOWIE GARANTIEN, DIE SICH AUS DER GESCHÄFTSPRAXIS ERGEBEN; DASS DER ZUGANG ZU DEN WEBSITES UNUNTERBROCHEN ODER FEHLERFREI IST; DASS DIE WEBSITES SICHER SIND; DASS DIE WEBSITES ODER DER SERVER, DER DIE WEBSITES ZUR VERFÜGUNG STELLT, VIRENFREI SIND; ODER DASS DIE INFORMATIONEN AUF DEN WEBSITES VOLLSTÄNDIG, GENAU ODER AKTUELL SIND. WENN SIE MATERIALIEN VON DEN WEBSITES HERUNTERLADEN, TUN SIE DIES NACH EIGENEM ERMESSEN UND AUF EIGENES RISIKO. SIE TRAGEN DIE ALLEINIGE VERANTWORTUNG FÜR SCHÄDEN AN IHREM COMPUTERSYSTEM ODER DATENVERLUSTE, DIE SICH AUS DEM HERUNTERLADEN SOLCHER MATERIALIEN ERGEBEN. KEINERLEI RATSCHLÄGE ODER INFORMATIONEN, DIE SIE VON DEN WEBSITES ERHALTEN, BEGRÜNDEN EINE GARANTIE JEGLICHER ART. CLEAR GIBT KEINE GARANTIEN ODER ZUSICHERUNGEN HINSICHTLICH DER NUTZUNG DER MATERIALIEN AUF DEN WEBSITES IN BEZUG AUF DEREN VOLLSTÄNDIGKEIT, RICHTIGKEIT, GENAUIGKEIT, ANGEMESSENHEIT, NÜTZLICHKEIT, AKTUALITÄT, ZUVERLÄSSIGKEIT ODER SONSTIGES.
IN BESTIMMTEN GERICHTSBARKEITEN IST DER AUSSCHLUSS VON GARANTIEN MÖGLICHERWEISE GESETZLICH NICHT ZULÄSSIG, SO DASS DER OBIGE AUSSCHLUSS FÜR SIE MÖGLICHERWEISE NICHT GILT.
DIE HAFTUNG VON CLEAR ODER DEN VERBUNDENEN UNTERNEHMEN VON CLEAR (EINSCHLIESSLICH DER HOLDINGGESELLSCHAFT VON CLEAR) ODER IHREN JEWEILIGEN VERTRAGSPARTNERN ODER GEGENWÄRTIGEN, ZUKÜNFTIGEN ODER EHEMALIGEN LEITENDEN ANGESTELLTEN, DIREKTOREN, KAPITAL- ODER ANTEILSINHABERN, MITARBEITERN, VERTRETERN, NACHFOLGERN ODER ABTRETUNGSEMPFÄNGERN (GEMEINSAM DIE „CLEAR GROUP“), DIE SICH AUS DER ERFÜLLUNG ODER NICHTERFÜLLUNG DES PROGRAMMS UND IHRER VERPFLICHTUNGEN IM RAHMEN DIESER BEDINGUNGEN DURCH DIE CLEAR GROUP ERGEBEN, IST AUF TATSÄCHLICHE, DIREKTE SCHÄDEN BESCHRÄNKT, DIE IHNEN FÜR JEDES EREIGNIS, DAS GEGENSTAND EINER FORDERUNG ODER EINES KLAGEGRUNDES IST, ENTSTEHEN. IN EINEM SOLCHEN FALL ÜBERSTEIGT DIE GESAMTHAFTUNG DER CLEAR GROUP FÜR DIREKTE SCHÄDEN FÜR ALLE DERARTIGEN ANSPRÜCHE NICHT DEN BETRAG, DEN DAS MITGLIED IN DEN ZWÖLF (12) MONATEN, DIE DEM ANSPRUCH UNMITTELBAR VORAUSGEHEN, AN CLEAR GEZAHLT HAT. DIE CLEAR GROUP HAFTET IN KEINEM FALL FÜR SCHÄDEN, DIE (1) ENTGANGENE ZINSEN, GEWINNE ODER EINNAHMEN DER KLAGENDEN PARTEI ODER (2) BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN, FOLGESCHÄDEN, BESONDERE SCHÄDEN, STRAFSCHADENERSATZ, EXEMPLARISCHE SCHÄDEN, MEHRFACHE SCHÄDEN ODER INDIREKTE SCHÄDEN DER KLAGENDEN PARTEI DARSTELLEN, SELBST WENN EIN MITGLIED DER CLEAR GROUP AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER VERLUSTE ODER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.
WENN SIE EIN NUTZER AUS NEW JERSEY SIND, SIND DIE VORSTEHENDEN ABSCHNITTE „HAFTUNGSAUSSCHLUSS“ UND „HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG“ SOWIE DER NACHSTEHENDE ABSCHNITT „FREISTELLUNG“ NUR INSOWEIT GÜLTIG, ALS DIES NACH DEN GESETZEN DES US-BUNDESSTAATES NEW JERSEY ZULÄSSIG IST. SOLLTE EIN TEIL DIESER ABSCHNITTE NACH DEN GESETZEN DES US-BUNDESSTAATES NEW JERSEY FÜR UNGÜLTIG ERKLÄRT WERDEN, SO BERÜHRT DIE UNGÜLTIGKEIT DIESES TEILS NICHT DIE GÜLTIGKEIT DER ÜBRIGEN TEILE DER GELTENDEN ABSCHNITTE.
Sie verpflichten sich, die CLEAR Group auf Verlangen von allen Bußgeldern, Strafen, Haftungen, Verlusten und sonstigen Schäden jeglicher Art (einschließlich Anwalts- und Sachverständigenkosten), die einem Mitglied der CLEAR Group entstehen, freizustellen und schadlos zu halten, und die CLEAR Group gegen alle Ansprüche zu verteidigen, (1) die sich daraus ergeben, dass von Ihnen zur Verfügung gestellte Informationen, Daten oder andere Materialien oder deren Verwendung durch ein Mitglied der CLEAR Group ein geistiges Eigentumsrecht eines Dritten verletzen, missbrauchen oder anderweitig beeinträchtigen; (2) die sich aus Betrug, vorsätzlichem Fehlverhalten oder grober Fahrlässigkeit Ihrerseits oder von Familienmitgliedern ergeben; (3) die sich anderweitig aus einer Nichteinhaltung oder Verletzung dieser Bedingungen Ihrerseits ergeben. Wenn Sie in Kalifornien ansässig sind, verzichten Sie auf den Abschnitt 1542 des kalifornischen Zivilgesetzbuches, der besagt: „Eine allgemeine Freistellung erstreckt sich nicht auf Forderungen, von denen der Gläubiger zum Zeitpunkt der Ausfertigung der Freistellung nicht weiß oder vermutet, dass sie zu seinen Gunsten bestehen, und die, wenn er sie gekannt hätte, seine Einigung mit dem Schuldner wesentlich beeinflusst haben müssten.“ Wenn Sie in einer anderen Gerichtsbarkeit ansässig sind, verzichten Sie auf ein vergleichbares Gesetz oder eine vergleichbare Doktrin.
Wir stellen möglicherweise Software zur Verfügung, mit der Sie über ein mobiles Gerät auf die Websites, technologischen Plattformen und damit verbundenen Online- und mobilen Dienste von CLEAR zugreifen können („mobile Anwendungen“). Um eine mobile Anwendung zu nutzen, müssen Sie ein mobiles Gerät verwenden, das mit dieser mobilen Anwendung kompatibel ist. CLEAR übernimmt keine Garantie dafür, dass eine mobile Anwendung mit Ihrem mobilen Gerät kompatibel ist. Sie nutzen möglicherweise mobile Daten in Verbindung mit den mobilen Anwendungen und es können zusätzliche Gebühren von Ihrem Mobilfunkanbieter für diese Dienste anfallen. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie allein für solche Gebühren verantwortlich sind. Vorbehaltlich der hierin festgelegten Bedingungen gewährt Ihnen CLEAR hiermit eine nicht-exklusive, nicht übertragbare, widerrufbare, eingeschränkte Lizenz zur Installation und Nutzung einer kompilierten Code-Kopie der Mobilen Anwendungen für ein Konto auf einem Mobilgerät, das ausschließlich Ihnen gehört oder von Ihnen geleast wurde, für Ihren privaten Gebrauch (und nicht für ein Servicebüro, eine Vermietung oder einen anderen kundenorientierten Zweck). Für den Fall, dass Sie Ihre Mobiltelefonnummer ändern oder deaktivieren, verpflichten Sie sich, Ihre Kontoinformationen bei CLEAR unverzüglich zu aktualisieren, um sicherzustellen, dass Ihre Nachrichten nicht an die Person gesendet werden, die Ihre alte Nummer übernimmt. Sie erkennen an, dass CLEAR von Zeit zu Zeit aktualisierte Versionen der mobilen Anwendungen herausgeben und die Version der mobilen Anwendungen, die Sie auf Ihrem mobilen Gerät verwenden, automatisch elektronisch aktualisieren kann. Sie stimmen einer solchen automatischen Aktualisierung auf Ihrem mobilen Gerät zu und verpflichten sich, die mobile Anwendung rechtzeitig zu aktualisieren, falls keine automatische Aktualisierung erfolgt. Sie stimmen ferner zu, dass diese Nutzungsbedingungen für alle Upgrades der Mobilen Anwendungen gelten. Jeglicher in die Mobilen Anwendungen integrierter Code von Drittanbietern unterliegt der jeweiligen Open-Source- oder Drittanbieter-Lizenz (EULA), die die Nutzung dieses Codes gestattet. Die vorstehende Lizenzgewährung stellt keinen Verkauf der Mobilen Anwendungen oder einer Kopie davon dar, und CLEAR oder seine Partner oder Lieferanten behalten alle Rechte, Ansprüche und Anteile an den Mobilen Anwendungen (und jeder Kopie davon), einschließlich aller damit verbundenen geistigen Eigentumsrechte. Jeder Versuch Ihrerseits, die hierin enthaltenen Rechte, Aufgaben oder Verpflichtungen zu übertragen, sofern dies nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehen ist, ist nichtig. CLEAR behält sich alle Rechte vor, die nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen in Bezug auf die Mobilen Anwendungen oder anderweitig gewährt werden.
Es ist Ihnen nicht gestattet, (i) Komponenten einer Mobilen Anwendung getrennt von der Mobilen Anwendung zu nutzen, (ii) eine mobile Anwendung zu nutzen, um öffentliche Dienste wie SaaS, Cloud-Dienste oder Business Process Outsourcing anzubieten, (iii) eine mit der Mobilen Anwendung bereitgestellte oder sich darauf beziehende Dokumentation zu kopieren, zu verkaufen oder zu vertreiben, (iv) eine Komponente einer Mobilen Anwendung zu kopieren, zu verkaufen, zu vermieten oder zu verleasen oder (v) die mobile Anwendung zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder zu übersetzen oder auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode der Mobilen Anwendung oder eines Teils davon abzuleiten.
Bestimmte mobile Anwendungen können über den Apple App Store, den Android Marketplace oder andere Vertriebskanäle („Vertriebskanäle“) verfügbar gemacht werden. Wenn Sie solche Software über einen Vertriebskanal beziehen, unterliegen Sie möglicherweise zusätzlichen Bedingungen des Vertriebskanals. Diese Nutzungsbedingungen gelten nur zwischen Ihnen und uns, und nicht für den Vertriebskanal. Soweit Sie andere Produkte und Dienstleistungen Dritter in Verbindung mit Ihrer Nutzung der Websites in Anspruch nehmen, erklären Sie sich damit einverstanden, alle anwendbaren Bedingungen der Vereinbarungen für solche Produkte und Dienstleistungen Dritter einzuhalten. Die folgenden Bedingungen gelten für jede mobile App, die Sie aus dem Apple App Store erwerben („von Apple stammende Software“): Sie und CLEAR erkennen an und stimmen zu, dass diese Nutzungsbedingungen zwischen Ihnen und CLEAR und nicht mit Apple, Inc. („Apple“) geschlossen werden und dass im Verhältnis zwischen CLEAR und Apple allein CLEAR und nicht Apple für die von Apple stammende Software und deren Inhalt verantwortlich ist. Sie dürfen die von Apple stammende Software nicht auf eine Art und Weise nutzen, die gegen die in den Nutzungsbedingungen des App Stores für die von Apple stammende Software festgelegten Nutzungsregeln verstößt oder mit diesen unvereinbar ist oder anderweitig in Konflikt steht. Ihre Lizenz zur Nutzung der von Apple stammenden Software beschränkt sich auf eine nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der von Apple stammenden Software auf einem iOS-Produkt, das Ihnen gehört oder das Sie kontrollieren, wie es die in den Nutzungsbedingungen des App Store festgelegten Nutzungsregeln erlauben. Sie erkennen an, dass Apple in keiner Weise verpflichtet ist, Wartungs- oder Supportleistungen in Bezug auf die von Apple stammende Software zu erbringen. Falls die von Apple stammende Software nicht den geltenden Gewährleistungsbestimmungen entspricht, können Sie Apple benachrichtigen und Apple wird Ihnen den Kaufpreis für die von Apple stammende Software (falls vorhanden) zurückerstatten; soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, hat Apple keine weiteren Gewährleistungsverpflichtungen in Bezug auf die von Apple stammende Software oder sonstige Ansprüche, Verluste, Verbindlichkeiten, Schäden, Kosten oder Ausgaben, die auf die Nichteinhaltung von Gewährleistungsbestimmungen zurückzuführen sind, die allein in der Verantwortung von CLEAR liegen, soweit dies nach geltendem Recht nicht ausgeschlossen werden kann. Sie und CLEAR erkennen an, dass CLEAR, und nicht Apple, nicht dafür verantwortlich ist, sich mit Ihren Ansprüchen oder den Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der von Apple stammenden Software oder Ihrem Besitz und/oder Ihrer Nutzung der von Apple stammenden Software zu befassen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: (i) Produkthaftungsansprüche; (ii) Ansprüche, dass die von Apple stammende Software nicht den geltenden gesetzlichen oder behördlichen Anforderungen entspricht; und (iii) Ansprüche, die sich aus Verbraucherschutz- oder ähnlichen Gesetzen ergeben; und alle diese Ansprüche unterliegen ausschließlich diesen Nutzungsbedingungen und dem für CLEAR als Anbieter der Software geltenden Recht. Sie erkennen an, dass im Falle eines Anspruchs eines Dritten, wonach die von Apple stammende Software oder Ihr Besitz und Ihre Nutzung der von Apple stammenden Software die geistigen Eigentumsrechte dieses Dritten verletzen, im Verhältnis zwischen CLEAR und Apple allein CLEAR und nicht Apple für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung und Beendigung eines solchen Anspruchs wegen Verletzung geistigen Eigentums verantwortlich ist. Sie sichern zu und gewährleisten, dass (i) Sie sich nicht in einem Land befinden, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder das von der US-Regierung als Land, das „Terroristen unterstützt“, eingestuft wurde; und (ii) Sie nicht auf einer Liste der US-Regierung mit verbotenen oder eingeschränkten Parteien stehen. Bei der Nutzung der von Apple stammenden Software halten Sie sich an die geltenden Vereinbarungen mit Dritten. Sie und CLEAR erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass Apple und die Tochtergesellschaften von Apple Drittbegünstigte dieser Nutzungsbedingungen sind, soweit sie sich auf die von Apple stammende Software beziehen, und dass Apple nach Ihrer Zustimmung zu den Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen das Recht hat (und dass dieses Recht als akzeptiert gilt), diese Nutzungsbedingungen Ihnen gegenüber als Drittbegünstigter durchzusetzen.
BITTE LESEN SIE SICH DIESEN ABSCHNITT SORGFÄLTIG DURCH, DA ER IHRE RECHTE BETRIFFT.
a. Schiedsvereinbarung
Dieser Abschnitt über die Beilegung von Streitigkeiten durch ein verbindliches Schiedsverfahren wird in diesen Nutzungsbedingungen als „Schiedsvereinbarung“ bezeichnet. Sie erklären sich damit einverstanden, dass alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die zwischen Ihnen und CLEAR entstanden sind oder entstehen könnten, unabhängig davon, ob sie sich aus diesen Nutzungsbedingungen (einschließlich angeblicher Verstöße gegen diese), den Websites, aus Werbung, aus Aspekten der Beziehung oder aus Transaktionen zwischen uns ergeben, ausschließlich durch ein endgültiges und verbindliches Schiedsverfahren und nicht durch ein Gericht gemäß den Bedingungen dieser Schiedsvereinbarung beigelegt werden, mit der Ausnahme, dass Sie einzelne Ansprüche vor einem Gericht für geringfügige Forderungen geltend machen können, wenn Ihre Ansprüche berechtigt sind. Darüber hinaus hindert Sie diese Schiedsvereinbarung nicht daran, die Angelegenheiten an Bundes-, Landes- oder lokale Behörden weiterzuleiten, sodass diese Behörden, sofern gesetzlich zulässig, in Ihrem Namen Rechtsmittel gegen uns einlegen können. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie und CLEAR mit der Annahme dieser Nutzungsbedingungen jeweils auf das Recht auf einen Prozess vor einem Geschworenengericht oder auf die Teilnahme an einer Sammelklage verzichten. Ihre Rechte werden von einem neutralen Schiedsrichter festgelegt, nicht von einem Richter oder Geschworenen. Das US-amerikanische Gesetz über Schiedsverfahren (Federal Arbitration Act) regelt die Auslegung und Durchsetzung der vorliegenden Schiedsvereinbarung.
b. Verbot von Sammel- und Repräsentativklagen und Nicht Individuellen Rechtsmitteln
SIE UND CLEAR ERKLÄREN SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS JEDER VON UNS ANSPRÜCHE GEGEN DEN JEWEILS ANDEREN NUR AUF INDIVIDUELLER BASIS UND NICHT ALS KLÄGER ODER MITGLIED EINER SAMMEL- ODER REPRÄSENTATIVKLAGE ODER EINES -VERFAHRENS VORBRINGEN KANN. SOFERN SIE UND CLEAR NICHTS ANDERES VEREINBAREN, DARF DER SCHIEDSRICHTER DIE ANSPRÜCHE MEHRERER PERSONEN ODER PARTEIEN NICHT KONSOLIDIEREN ODER ZUSAMMENFÜHREN UND DARF AUCH SONST NICHT DEN VORSITZ IN EINEM KONSOLIDIERTEN, REPRÄSENTATIVEN ODER SAMMELVERFAHREN ÜBERNEHMEN. DARÜBER HINAUS KANN DER SCHIEDSRICHTER RECHTSMITTEL (EINSCHLIESSLICH GELD-, UNTERLASSUNGS- UND FESTSTELLUNGSMITTELN) NUR ZUGUNSTEN DER EINZELNEN PARTEI ZUSPRECHEN, DIE RECHTSMITTEL BEANTRAGT HAT, UND NUR IN DEM UMFANG, DER ERFORDERLICH IST, UM DIE DURCH DIE INDIVIDUELLEN ANSPRÜCHE DIESER PARTEI ERFORDERLICHEN RECHTSMITTEL ZU GEWÄHREN, MIT DER AUSNAHME, DASS SIE EINEN ANSPRUCH AUF EINEN UNTERLASSUNGSANSPRUCH NACH GELTENDEM RECHT GELTEND MACHEN KÖNNEN UND DER SCHIEDSRICHTER EINEN SOLCHEN ZUSPRECHEN KANN, SOWEIT DIES FÜR DIE DURCHSETZBARKEIT DIESER BESTIMMUNG ERFORDERLICH IST.
c. Streitschlichtung vor dem Schiedsverfahren
CLEAR ist stets daran interessiert, Streitigkeiten gütlich und effizient zu lösen. Die meisten Kundenanliegen können schnell und zur Zufriedenheit des Kunden gelöst werden, indem Sie sich per E-Mail an den Kundensupport unter memberservices@clearme.com wenden. Bleiben diese Bemühungen erfolglos, muss die Partei, die ein Schiedsverfahren anstrebt, der jeweils anderen Partei zunächst per Einschreiben eine schriftliche Mitteilung über die Streitigkeit („Mitteilung“) zukommen lassen. Die Mitteilung an CLEAR ist an folgende Adresse zu senden: CLEAR, 85 Tenth Avenue, Floor 9r, New York, New York 10001, Attn: Legal („Mitteilungsadresse“). Die Mitteilung muss (i) die Art und die Grundlage des Anspruchs oder der Streitigkeit beschreiben und (ii) die konkrete Abhilfe darlegen, die gefordert wird. Wenn CLEAR und Sie den Anspruch nicht innerhalb von sechzig (60) Kalendertagen nach Erhalt der Mitteilung beilegen, können Sie oder CLEAR ein Schiedsverfahren anstrengen. Während des Schiedsverfahrens wird der Betrag eines von CLEAR oder Ihnen unterbreiteten Vergleichsangebots dem Schiedsrichter erst dann mitgeteilt, wenn dieser den Betrag festlegt, auf den Sie oder CLEAR gegebenenfalls Anspruch haben.
d. Schiedsverfahren
Das Schiedsverfahren wird von einem neutralen Schiedsrichter in Übereinstimmung mit den Regeln und Verfahren der American Arbitration Association („AAA“), einschließlich der Verbraucherschiedsordnung der AAA (gemeinsam die „AAA-Regeln“), in der durch diese Schiedsvereinbarung geänderten Fassung durchgeführt. Informationen über die AAA finden Sie auf ihrer Website unter http://www.adr.org. Informationen über die AAA-Regeln und -Gebühren für Verbraucherstreitigkeiten finden Sie auf der Seite der AAA für Verbraucherschiedsverfahren unter http://www.adr.org/consumer_arbitration. Bei Widersprüchen zwischen einer Bestimmung der AAA-Regeln und einer Bestimmung dieser Schiedsvereinbarung sind die anwendbaren Bestimmungen dieser Schiedsvereinbarung maßgebend, sofern nicht der Schiedsrichter feststellt, dass die Anwendung der widersprüchlichen Bestimmungen der Schiedsvereinbarung ein grundsätzlich faires Schiedsverfahren verhindern würde. Der Schiedsrichter muss die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ebenso befolgen wie ein Gericht. Alle Angelegenheiten sind vom Schiedsrichter zu entscheiden, darunter unter anderem Fragen in Bezug auf den Umfang, die Durchsetzbarkeit und die Schiedsfähigkeit dieser Schiedsvereinbarung. Obwohl Schiedsverfahren in der Regel einfacher und rationeller sind als Gerichtsverfahren und andere gerichtliche Verfahren, kann der Schiedsrichter auf individueller Basis denselben Schadenersatz und dieselbe Abhilfe zusprechen, die ein Gericht einer Einzelperson gemäß den Nutzungsbedingungen und dem geltenden Recht zusprechen kann. Die Entscheidungen des Schiedsrichters sind vor Gericht vollstreckbar und können nur aus sehr begrenzten Gründen von einem Gericht aufgehoben werden.
Sofern CLEAR und Sie nichts anderes vereinbaren, finden alle Schiedsverhandlungen an einem für beide Parteien angemessenen Ort statt, wobei deren Reisemöglichkeiten und andere relevante Umstände angemessen berücksichtigt werden. Wenn sich die Parteien nicht auf einen Ort einigen können, wird die Entscheidung von der AAA getroffen. Wenn Ihre Forderung 10.000 USD oder weniger beträgt, erklärt sich CLEAR damit einverstanden, dass Sie wählen können, ob das Schiedsverfahren ausschließlich auf der Grundlage der dem Schiedsrichter vorgelegten Dokumente, durch eine telefonische Anhörung oder durch eine persönliche Anhörung gemäß den AAA-Regeln durchgeführt wird. Wenn Ihr Anspruch 10.000 USD übersteigt, richtet sich das Recht auf eine Anhörung nach den AAA-Regeln. Unabhängig von der Art und Weise, wie das Schiedsverfahren durchgeführt wird, muss der Schiedsrichter eine begründete schriftliche Entscheidung erlassen, die die wesentlichen Feststellungen und Schlussfolgerungen, auf denen der Schiedsspruch beruht, ausreichend erläutert.
e. Kosten des Schiedsverfahrens
Die Zahlung aller Anmelde-, Verwaltungs- und Schiedsrichtergebühren (gemeinsam die „Schiedsgebühren“) unterliegt den AAA-Regeln, sofern in dieser Schiedsvereinbarung nicht anderweitig festgelegt. Wenn Sie dem Schiedsrichter nachweisen können, dass Sie wirtschaftlich nicht in der Lage sind, Ihren Anteil an den Schiedsgerichtsgebühren zu zahlen, oder wenn der Schiedsrichter aus einem anderen Grund entscheidet, dass Sie Ihren Anteil an den Schiedsgerichtsgebühren nicht zahlen müssen, wird CLEAR Ihren Anteil an diesen Gebühren übernehmen. Wenn Sie dem Schiedsrichter gegenüber nachweisen, dass die Kosten des Schiedsverfahrens im Vergleich zu den Kosten eines Gerichtsverfahrens unerschwinglich sind, zahlt CLEAR darüber hinaus einen Teil der Schiedsgebühren, den der Schiedsrichter für erforderlich erachtet, um zu verhindern, dass das Schiedsverfahren unerschwinglich ist. Die Zahlung von Anwaltsgebühren wird durch die AAA-Regeln geregelt.
f. Vertraulichkeit
Alle Aspekte des Schiedsverfahrens und alle Entscheidungen, Beschlüsse oder Schiedssprüche des Schiedsrichters sind zum Nutzen aller Parteien streng vertraulich.
g. Salvatorische Klausel
Für den Fall, dass ein Gericht oder der Schiedsrichter entscheidet, dass eine Bestimmung dieser Schiedsvereinbarung (mit Ausnahme des Unterabschnitts (b) mit der Überschrift „Verbot von Sammel- und Repräsentativklagen und nicht individuellen Rechtsmitteln“) ungültig oder nicht durchsetzbar ist, vereinbaren die Parteien, diese Bestimmung durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung zu ersetzen, die der Absicht der ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung am nächsten kommt, sodass diese Schiedsvereinbarung in der so geänderten Form durchsetzbar ist. Wenn ein Gericht oder der Schiedsrichter entscheidet, dass eine der Bestimmungen des obigen Unterabschnitts (b) mit dem Titel „Verbot von Sammel- und Repräsentativklagen und nicht individuellen Rechtsmitteln“ ungültig oder nicht durchsetzbar ist, dann ist diese Schiedsvereinbarung in ihrer Gesamtheit null und nichtig, es sei denn, dass diese Bestimmungen nur in Bezug auf Ansprüche auf Unterlassungsansprüche als ungültig oder nicht durchsetzbar angesehen werden. Der Rest der Nutzungsbedingungen bleibt weiterhin gültig.
h. Zukünftige Änderungen der Schiedsvereinbarung
Ungeachtet anderslautender Bestimmungen in diesen Nutzungsbedingungen erklärt sich CLEAR damit einverstanden, dass Sie im Falle einer zukünftigen Änderung dieser Schiedsvereinbarung (mit Ausnahme einer Änderung der Benachrichtigungsadresse), während Sie Nutzer der Websites sind, eine solche Änderung ablehnen können, indem Sie CLEAR innerhalb von dreißig (30) Kalendertagen nach der Änderung eine schriftliche Mitteilung an die oben genannte Mitteilungsadresse senden. Mit Ihrer Ablehnung künftiger Änderungen erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie alle Streitigkeiten zwischen uns in Übereinstimmung mit dem Wortlaut dieser Schiedsvereinbarung ab dem Datum, an dem Sie diese Nutzungsbedingungen zum ersten Mal akzeptiert haben (oder spätere Änderungen dieser Nutzungsbedingungen akzeptiert haben), schiedsrichterlich klären lassen.
Die Websites von CLEAR werden in den USA betrieben. Ungeachtet dessen gelten diese Nutzungsbedingungen für jeden, der die Websites nutzt oder darauf zugreift, unabhängig davon, ob sich diese natürliche oder juristische Person in den USA oder an einem anderen Ort befindet. Sie erkennen an, dass Sie möglicherweise nicht in der Lage sind, auf die Websites oder bestimmte Teile davon außerhalb der USA zuzugreifen, und dass der Zugriff darauf für bestimmte Personen oder in bestimmten Ländern möglicherweise nicht legal ist. Wenn Sie von außerhalb der USA auf die Websites oder Dienstleistungen zugreifen, sind Sie für die Einhaltung der lokalen Gesetze verantwortlich. Software, die in Verbindung mit den Websites verfügbar ist, und die Übertragung der entsprechenden Daten, falls vorhanden, unterliegen den Exportkontrollen der USA. Es ist nicht gestattet, Software von den Websites herunterzuladen oder anderweitig zu exportieren oder zu reexportieren, was einen Verstoß gegen die Exportgesetze der USA darstellt. Das Herunterladen oder die Verwendung der Software erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. In Anbetracht des globalen Charakters des Internets erklären Sie sich damit einverstanden, alle lokalen Regeln und Gesetze in Bezug auf die Nutzung der Websites einzuhalten, auch was das Online-Verhalten und die zulässigen Inhalte betrifft.
Bei den Websites (soweit sie Software darstellen) handelt es sich um kommerzielle Computersoftware, wie sie in 48 C.F.R. § 2.101 definiert ist. Wenn Sie eine Behörde der US-Regierung oder ein Auftragnehmer der US-Regierung sind, erhalten Sie dementsprechend nur die Rechte in Bezug auf eine solche Website, die allen anderen Nutzern gemäß (a) 48 C.F.R. § 227.7201 bis 48 C.F.R. § 227.7204 in Bezug auf das Verteidigungsministerium und dessen Auftragnehmer oder (b) 48 C.F.R. § 12.212 in Bezug auf alle anderen Lizenznehmer der US-Regierung und deren Auftragnehmer gewährt werden.
CLEAR behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen nach eigenem Ermessen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, zu ergänzen oder zu entfernen, indem überarbeitete Bedingungen auf dieser Website oder den Websites veröffentlicht werden. Es liegt in Ihrer Verantwortung, sich regelmäßig über etwaige Änderungen der Nutzungsbedingungen zu informieren. Ihre fortgesetzte Nutzung der Websites nach einer Änderung der Nutzungsbedingungen bedeutet, dass Sie die Änderungen akzeptieren.
Falls wir wesentliche Änderungen an den Nutzungsbedingungen vornehmen, werden diese Änderungen auf der Homepage dieser Website bekannt gegeben und die überarbeiteten Bedingungen treten dreißig Tage nach ihrer Veröffentlichung auf den Websites in Kraft.
Diese Nutzungsbedingungen und alle Richtlinien oder Betriebsregeln, die auf den Websites veröffentlicht werden, stellen die gesamte Vereinbarung und Übereinkunft zwischen Ihnen und CLEAR in Bezug auf deren Gegenstand dar und ersetzen alle früheren oder gleichzeitigen Mitteilungen und Vorschläge, ob mündlich oder schriftlich, zwischen den Parteien in Bezug auf diesen Gegenstand. Sie dürfen diese Nutzungsbedingungen nicht kraft Gesetzes oder anderweitig abtreten. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen den Gesetzen des US-Bundesstaates New York unter Ausschluss der Bestimmungen des Kollisionsrechts. In Bezug auf alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die nicht Gegenstand eines Schiedsverfahrens sind, erklären Sie und CLEAR sich damit einverstanden, sich der persönlichen und ausschließlichen Gerichtsbarkeit der Staats- und Bundesgerichte in New York, New York, zu unterwerfen. Das Versäumnis von CLEAR, ein Recht oder eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen von einem zuständigen Gericht für ungültig befunden werden, vereinbaren die Parteien dennoch, dass das Gericht sich bemühen soll, den Absichten der Parteien, wie sie in der Bestimmung zum Ausdruck kommen, Wirkung zu verleihen, und dass die übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen in vollem Umfang in Kraft bleiben. Eine gedruckte Version dieser Nutzungsbedingungen ist in Gerichts- oder Verwaltungsverfahren, die auf der Nutzung dieser Website beruhen oder damit in Zusammenhang stehen, im gleichen Umfang und unter den gleichen Bedingungen zulässig wie andere Geschäftsdokumente und Aufzeichnungen, die ursprünglich in gedruckter Form erstellt und aufbewahrt wurden.
Gemäß California Civil Code Section 1789.3 haben Nutzer des Dienstes aus Kalifornien Anspruch auf den folgenden besonderen Hinweis auf Verbraucherrechte: Die Beschwerdestelle der Abteilung für Verbraucherdienste (Division of Consumer Services) des kalifornischen Ministeriums für Verbraucherangelegenheiten (California Department of Consumer Affairs) kann schriftlich unter 1625 North Market Blvd., Suite N 112, Sacramento, CA 95834, oder telefonisch unter +1 (916) 445-1254 oder +1 (800) 952-5210 kontaktiert werden. Sie können uns wie unten beschrieben kontaktieren.
Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu diesen Nutzungsbedingungen oder den Websites haben, wenden Sie sich bitte an uns:
Kundenservice
85 Tenth Avenue, 9th Floor
New York, New York 10011
Telefon: 646-723-1404
E-mail: memberservices@clearme.com
.svg)
.svg)